Liebe Kunden von hessnatur,

im Oktober 2012 hat hessnatur gegen die Betreiber der Plattform „wir-sind-die-konsumenten.de“ eine einstweilige Verfügung erwirkt. Damit wurde kurzfristig ein Unterlassungsanspruch gegen die Falschaussagen erwirkt, die die Betreiber auf der Plattform veröffentlicht haben. Konkret sind wir dabei gegen Behauptungen vorgegangen, die unsere Kunden in die Irre führen und ihr Vertrauen in hessnatur schädigen, um unser Unternehmen und unsere Mitarbeiter zu schützen.

Diese einstweilige Verfügung vom Oktober 2012 hat das Landgericht Frankfurt am heutigen Donnerstag, 17. Januar 2013 aus einem formalen Grund aufgehoben, da das Landgericht die notwendige Eilbedürftigkeit nicht gegeben sah. Das bedeutet konkret: Mit der Aufhebung der einstweiligen Verfügung hat das Landgericht heute NICHT bestätigt, dass die beanstandeten Aussagen wie „Zahlungen der Kunden von hessnatur gehen in die Rüstungsindustrie“ zutreffend oder zulässig sind. Die Aufhebung der Verfügung bedeutet lediglich, dass hessnatur gegen die Aussagen gegebenenfalls in einem normalen Klageverfahren vorgehen muss. Es handelt sich somit um eine Entscheidung, die auf formalen Kriterien beruht und die nichts über die inhaltliche Zulässigkeit der Aussagen, die wir nach wie vor beanstanden, aussagt. Dieser Umstand, dass das Gericht zunächst die von hessnatur beantragte Verfügung erlassen hat, zeigt, dass auch das Gericht nach bisheriger Prüfung die Aussagen für rechtswidrig hält.

Ich möchte noch mal betonen, dass Kritik und Dialog zur Kultur von hessnatur gehören und ausdrücklich erwünscht sind. Diese Kultur wird von uns aktiv gefördert, unter anderem durch die Gründung des Kundenrats, für den sich hessnatur-Kunden aktuell bewerben können. Die Mitglieder des Kundenrats werden unsere Arbeit begleiten, unsere Kommunikation noch offener machen und die Position der hessnatur-Kunden stärken. Auch die Diskussion am  „runden Tisch“ – der erste fand im vergangenen Jahr statt, der nächste wird am 8. Februar veranstaltet – dient dazu, sich mit kritischen Beobachtern offen und transparent auszutauschen.  Den Plattformbetreibern Johannes Mosmann und Andreas Schurack habe ich – über die Lebensgefährtin von Herrn Schurack, die sich an hessnatur gewandt hatte – ebenso ein Gesprächsangebot unterbreitet und mich auch dazu in einem Blogkommentar geäußert.

Gegen rufschädigende Falschbehauptungen werden wir jedoch auch in Zukunft konsequent vorgehen. Wir halten Aussagen wie „Zahlungen der Kunden von hessnatur gehen in die Rüstungsindustrie“ oder „Die Anteilseignerin Capvis ist in die Rüstungsindustrie verstrickt“ nach wie vor für falsch, weil sie nicht den Tatsachen entsprechen.

Capvis hatte und hat keinerlei Beziehungen zur Rüstungsindustrie: Zu den Fonds-Investoren von Capvis gehört u.a. das US-amerikanische Unternehmen HarbourVest Partners, LLC, kurz „HarbourVest“, eine weltweit tätige Investmentgesellschaft. HarbourVest legt in erster Linie Pensionskassengelder für private Rentenkassen an. Zu den Investoren von HarbourVest gehört u.a. auch der australische Staat, in dessen Auftrag wiederum HarbourVest solche Pensionsgelder anlegt. Damit werden Rentenzahlungen an Ruheständler bezahlt, die in ihrem Berufsleben Bedienstete des australischen Staates waren. Zu dieser Gruppe gehören auch Pensionäre des australischen Militärs, nicht aber Rüstungsunternehmen.

Nach der Logik der Behauptungen auf der Internetplattform würden Entgelte, die an die Flughäfen in Dehli oder Riad gehen, an deren Betrieb die Fraport AG beteiligt ist, an der wiederum das Land Hessen beteiligt ist, „wertmäßig“ an die Hessischen Staatsweingüter Kloster Eberbach fließen. An den Weingütern ist das Land Hessen wie an der Fraport AG ebenfalls beteiligt. In Saudi-Arabien könnte man demnach mahnend zum Boykott aufrufen: Wer am Flughafen Riad in ein Flugzeug steigt, finanziert die Produktion von Alkohol.

Das Landgericht Frankfurt hat aus den genannten formalen Gründen entschieden, das zunächst in der Sache erlassene Verbot jener Aussagen bis auf weiteres aufzuheben. Unser Ziel bleibt es, rufschädigende Behauptungen zu unterbinden. Bevor hessnatur ein so genanntes Hauptverfahren anstrengt, in dem die Eilbedürftigkeit keine Rolle spielt, sondern die Aussagen rein inhaltlich bewertet werden, ist unser Anliegen das einer gütlichen Lösung. Dazu sind wir mit den Plattformbetreibern Johannes Mosmann und Andreas Schurack in Kontakt getreten und erneuern unser Gesprächsangebot. Uns geht es einzig und allein um die Sache.

Wir hoffen, mit unserem Gesprächsangebot eine gemeinsame Lösung zu finden, um so auf weitere juristische Schritte verzichten zu können.

Herzliche Grüße,

Marc Sommer